Die AfD im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt steht vor einer Zerreißprobe. Infolge der umstrittenen Kandidatenaufstellung zur Kreistagswahl ist ein heftiger Machtkampf ausgebrochen, der nun auch die Spitze der Thüringer AfD erreicht hat. Das berichtete der Sender MDR Thüringen. Dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch und acht weiteren Mitgliedern werden dem Bericht zufolge parteischädigendes Verhalten und Wahlfälschung vorgeworfen. Die Partei droht ihnen mit dem Ausschluss.
Vorwürfe gegen neun Parteimitglieder
Am 3. Mai reichte die AfD Thüringen einen 96-seitigen Antrag auf Parteiausschluss ein, der dem MDR Thüringen vorliegt, heißt es weiter in dem Bericht von Andreas Kehrer. In dem Dokument werden schwere Verstöße gegen die Parteiordnung angeprangert. Die Vorwürfe richten sich gegen alle Mitglieder der Kreistagswahlliste sowie Andreas Groß und Klaus Wiesel. Insbesondere die Aufstellung der Kandidatenliste am 21. Oktober 2023 in Zeigerheim, die zu kurz für die erwarteten Mandate sei, steht im Zentrum der Kritik.
Verena Sigmund, Sprecherin der AfD im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, beschreibt den entscheidenden Moment: »Die Liste hätte nicht schon geschlossen werden dürfen. Es waren noch genügend Kandidaten da«, zitiert der MDR Sigmund. Ihr Ehemann Hans Sigmund und Sandra Großman wollten ebenfalls kandidieren, wurden jedoch abgelehnt. Karlheinz Frosch, dem der »Abbruch der Listenaufstellung« vorgeworfen wird, widerspricht: »Es habe keine weiteren Kandidaten gegeben.«
Die Schließung der Liste führte zu tumultartigen Szenen in Zeigerheim. Michael Kaufmann, AfD-Bundestagsabgeordneter, erinnert sich laut MDR: »Es war laut, die Stimmung war aufgeheizt, es ging gerade noch so ohne körperliche Gewalt aus.« Verena Sigmund spricht von einer aufgeheizten Stimmung und berichtet, dass sie niedergebrüllt wurde, als sie einen Gegenantrag stellte.
Manipulation und mangelnde politische Bildung
Parteineulinge sollen laut Sigmund manipuliert worden sein, zu glauben, dass wenige Listenplätze vorteilhaft seien. »Das ist natürlich völliger Quatsch«, sagt Sigmund dem MDR und fordert mehr politische Bildung innerhalb der Partei. Die Landespartei führt detailliert aus, dass bereits ein Wahlergebnis von 32,4 Prozent 15 Mandatsträger bedeuten würde, ohne Nachrücker.
Juristische Auseinandersetzungen
Frosch wird vorgeworfen, gegen die eigene Partei geklagt und Neuwahlen verhindert zu haben. »Hier hat das Landgericht in das Parteienleben eingegriffen«, meint Sigmund. Die zweite AfD-Liste unter dem Namen »Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt« sei der letzte Ausweg gewesen. Zudem wird Frosch eine schädigende Kooperation mit den Medien vorgeworfen, belegt durch Artikel der »Ostthüringer Zeitung« und Beiträge von MDR Thüringen.
Wahlfälschung und weitere Verfehlungen
Einer der schwerwiegendsten Vorwürfe richtet sich gegen Jörg-Friedrich Gasda, dem Wahlfälschung vorgeworfen wird. Er soll für mindestens ein weiteres Parteimitglied den Wahlzettel ausgefüllt haben. Gasda bestreitet dies vehement: “Die Wahlkommission ist mit der Wahlurne herumgegangen. Da wäre sofort aufgefallen, wenn ich zwei Zettel eingeworfen hätte.”
Fortsetzung der juristischen Auseinandersetzungen
Die internen Anwürfe werden die Gerichte weiterhin beschäftigen. Frosch und Gasda sind entschlossen, rechtliche Schritte zu prüfen, während die AfD Thüringen unliebsame Mitglieder loswerden will, berichtete der MDR. Der Machtkampf könnte auch kommunalpolitische Konsequenzen haben, bis hin zu einer möglichen Wiederholung der Kommunalwahl.
Die AfD Thüringen steht vor einer Zerreißprobe, die nicht nur die internen Strukturen, sondern auch die politische Landschaft im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nachhaltig beeinflussen könnte. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob die Partei den internen Machtkampf überwinden und sich stabilisieren kann.
Originalquelle: MDR Thüringen